Zuzug weiterer Flüchtlinge in Salzgitter untersagt

Ein weitere dieser Ausreden, was alles nicht geht, wurde jetzt als Lüge oder Ausrede entlarvt:

  • Wir können die Grenzen nicht schützen,
  • es kommen mit den Flüchtlingen keine Terroristen,
  • alle zu uns Kommenden sind Flüchtlinge und/oder Fachkräfte…

All diese Aussagen haben sich als unwahr herausgestellt. Und wenn sich Bürger zusammentaten und sich danach erkundigten, ob man den Zuzug für die eigene Gemeinde unterbinden könne, bekam man oft zu hören, dass das juristisch nicht gehen würde und selbst einem Bürgermeister die Hände gebunden seien.

Offenbar geht es doch. Haben Bürgermeister und Politiker aus Nichtwissen falsche Aussagen gemacht oder gar bewusst gelogen?

Niedersachsen verbietet Flüchtlingen Zuzug nach Salzgitter – Video

Niedersachsens Innenministerium hat wie angekündigt einen Erlass umgesetzt, der anerkannten und aufgenommenen Flüchtlingen im Regelfall untersagt, ihren Wohnsitz in Salzgitter zu nehmen. Doch die Stadt soll nur der Anfang sein. Mit dem befristeten Zuzugsverbot reagiert die Landesregierung auf die überdurchschnittlich hohe Zuwanderung von Flüchtlingen in die Stadt.

Was soll man als Bürger nun von entsprechenden Politikern und Medien halten?