Über diesen Blog

Jörg Müller, Blogger, Fotograf, Internetspezialist

Freiheit

Ich war schon immer ein politischer, eher unangepasster und unbequemer Mensch. Gehörte nie so richtig dazu und hatte deshalb oft eher eine beobachtende Position, aus der heraus man einen guten Überblick über das Ganze hat. Meine Eltern lebten mir vor, Dinge nicht einfach unwidersprochen hinzunehmen. Als meine Geschwister damals, zu einer Zeit in der Frauen in der katholischen Kirche eher einen schweren Stand hatten, nicht Messdienerinnen werden durften wie ihr älterer Bruder, legten sich meine Eltern mit dem Pfarrgemeinderat an und überwarfen sich in der Frage. Die Folge war, dass wir die Kirchengemeinde wechselten und meine Schwestern in einer anderen Gemeinde als Messdienerinnen aktiv sein durften. Diese Episode ist mir bis heute in Erinnerung. Aufstehen, Courage zeigen und für Freiheiten eintreten.

Meine Heimat

Ich bin glücklich und dankbar, in einem so wunderbaren Land zu leben! Deutschland ist mein Land. Meine Heimat. Hier bin ich aufgewachsen, hier sind mir Mensch und Umgebung vertraut. Und die Verfasstheit dieses Staates in Form der Demokratie, auf der Grundlage unseres Grundgesetzes, garantiert Frieden und viel Freiheit für jeden Bürger. Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und weitreichende wirtschaftliche und private Freiheiten bieten die Möglichkeit, individuelle Lebensentwürfe umsetzen zu können. Ein vor allem im weltweiten Vergleich weitreichendes Sozialsystem fängt dabei jeden auf, der nicht mehr weiterkommt.

Deutschland ist auch das Land der Dichter und Denker. Der Ingenieure und Tüftler und einer herausragenden Wirtschaft. Deutschland hat eine wunderschöne Natur, schöne Städte mit stilvoller Architektur und eine Vielfalt an Festen, Gebräuchen und Dialekten. Unser Land war und ist bereits bunt und vielfältig, so wie es ist! Und dieses Glück, hier leben zu dürfen, möchte ich für meine Kinder, meine Familie, meine Nachbarn und Mitbürger erhalten und weiterentwickeln helfen.

Politische Aktivitäten

Vor etwa 12 Jahren trat ich der SPD bei, weil mich eher soziale Themen bewegten. Und ich lernte das erste Mal in meinem Leben einen Parteiapparat von innen kennen. Nicht sehr tiefgehend, weil ich damals nur sporadisch bei Partei-Stammtischen mit dabei war. Seinerzeit nahm ich auch das erste Mal an einer Demonstration teil. Mit Trillerpfeife gegen Angela Merkel in Köln auf dem Domplatz, wo 12 Jahre später, in der Silvesternacht 2015/2016, die unsäglichen Übergriffe gegen Frauen stattfanden. Damals konnte ich mir nicht vorstellen, in der SPD richtig aktiv zu werden. Ich hatte das Gefühl, viel zu lange zu brauchen, um wirklich etwas bewegen zu können. Daher trat ich etwa nach einem halben Jahr wieder aus.

Ende 2015 rüttelten mich die politischen Entwicklungen in Europa derart auf, dass ich mich erneut politisch engagieren wollte. Die Euro- und vor allem die Migrationskrise und der Umgang mit deren Kritikern (PEGIDA in Dresden, AfD), die Lügenmärchen, die uns Bürgern von Politik und Medien aufgetischt wurden (Grenzen können nicht geschützt werden, es kommen Facharbeiter und keine Terroristen und es gäbe keine Alternative zu dieser Politik, etc….), all das löste in mir Ängste, Unverständnis und Wut aus. Ich empfand die Politik der Regierung unter Angela Merkel als völlig fahrlässig unserem Land gegenüber. Die Folgen dieser Politik, die sukzessive bis heute eingetreten sind und sich noch ausweiten werden (Islamistische Terroranschläge und Attentate, Islamisierung, Probleme mit der inneren Sicherheit, zunehmende Entfremdung/Parallelgesellschaften, Integrationsprobleme, Probleme im Rahmen der EU-Geldwirtschaft, usw.), habe ich damals bereits erahnt. Darüber hinaus taten die Verantwortlichen in Politik und Medien genau das Gegenteil davon, was ich mir gewünscht hätte und was in dieser Zeit gerade wichtig gewesen wäre: Kritiker und Befürworter an einen Tisch zu bringen und einen gesamtgesellschaftlichen demokratischen Diskurs darüber zu beflügeln und anzuleiten, wie wir als Deutschland auf diese Krisen der Gegenwart reagieren wollen. An diesem Punkt hätte man grundlegende Fragen mit der Gesellschaft in Form von Referenden und Umfragen abklären können. Fragen wie:

  • Wie viel Zuwanderung wollen wir?
  • Wie viele Fremde (Zuwanderer und Flüchtlinge) kann Deutschland verkraften?
  • Welche Menschen aus welchen Kultur- und religiösen Kreisen passen gut in unsere Gesellschaft?
  • Brauchen wir eine Obergrenze in der Zuwanderung und im Asylgesetz?
  • Wie viel Europa wollen wir?
  • Wie viel Globalisierung wollen wir?
  • Wollen wir TTIP?
  • Wie viel Banken-Rettung wollen wir?

Statt dessen machten die Verantwortlichen unter dem Mantra „wir schaffen das“ den ideologischen Alleingang, erklärten diesen für alternativlos und den Bürger für unmündig und jeder, der sich nicht anschloss, wurde moralisierend stigmatisiert und ausgegrenzt. „Menschen mit Hass im Herzen“, „Dunkeldeutschland“, Rechtspopulisten, Nazis. Und das bis heute und das ist der Riss den die Politik mit maßgeblicher Unterstützung der Medien quer durch die Gesellschaft getrieben hat.

Seit dieser Zeit existiert auch dieser Blog und mit meinem offenen Brief an die Regierenden und die Medien, machte ich meinem Frust damals zum ersten mal Luft.

Die „Alternative für Deutschland“

Jörg Müller & Jörg Meuthen

Foto: Ralf Jochen Meyer

Da ich über die Medien bereits so einiges von der Alternative für Deutschland mitbekommen hatte-, vor allem diese ewigen, unsäglichen Versuche, diese Partei in die Nazi-Ecke zu stellen, informierte ich mich im Internet auf den Websites der AfD über ihr Programm und die Aktivitäten in dieser Partei. Dann ging ich auf meinen ersten AfD-Stammtisch in Heidelberg und lernte dort sympathische, kritische und bemerkenswert gebildete Mitbürger kennen. Keine hohlen rechten Dumpfbacken, wie man nach dem von vielen Medien und gegnerischen Politikern verbreiteten Bild hätte vermuten können. Und auch in weiteren Veranstaltungen verstärkte sich dieser Eindruck zunehmend. Nach kurzer Zeit lernte ich auch ranghohe Politiker der AfD persönlich kennen. Flache Hierarchien, zugängliche Politiker, sympathisch-kritische Bürger-, hier war ich angekommen und willkommen. Und es dauerte nicht lang und ich wurde als stellvertretender Sprecher des Rhein Neckar Kreises in den Vorstand gewählt. Eine Ehre! Und ein erstes politisches Amt für mich.

Dann erstmal Austritt

Da die AfD eine vergleichsweise neue Partei ist und mit ihrem großen Erfolg gleich zu Anfang auch Rechtsextreme, Antisemiten und Verschwörungstheoretiker aller Art anzog und die Aufnahme-Verfahren in die Partei noch nicht so stringent darauf ausgerichtet waren, solchen Leuten die Mitgliedschaft zu verwehren, so muss sich die Partei seither immer wieder mit diesem Klientel herumschlagen. Und das macht sie meiner Meinung nach oft nur sehr schlecht. So sind die lauten Extremen zwar nur eine relativ kleine Gruppe, sabotieren mit ihrem Verhalten und ihren Aussagen aber die ganze Partei, die eh schon immer Reputations-Probleme hatte, weil politische Gegner bereits zu Beginn jedes Mittel nutzten, um eine neue Konkurrenz gleich von Anfang an zu diskreditieren. Gegenüber diesen extremen Mitgliedern grenzt sich die Partei meiner Meinung nach nicht konsequent und wirksam genug ab und verspielt damit unnötig Vertrauen.

Ich habe gegen Höcke & Co in der AfD lange und heftig angekämpft und mich damit bei vielen Anhängern von Höcke- oder auch denen, die einen Zusammenhalt aus Angst vor einer erneuten Parteispaltung selbst mit derartigen Leuten befürworten, durchaus unbeliebt gemacht. Die Dresdner Rede von Björn Höcke Anfang 2017 war dann für mich persönlich der Punkt, an dem ich aus der AfD austrat. Ich konnte und wollte mich nicht für die AfD in die Fußgängerzone stellen und beim Flyer verteilen von Bürgern (zu Recht) beschimpfen lassen, weil man einem Höcke oder Poggenburg keinen Einhalt gebietet.

Trotzdem ist die AfD meines Erachtens momentan und wohl bis auf Weiteres die einzige Partei, die programmatisch eine echte und vor allem vernünftige Opposition zum politischen Establishment darstellt. Und auch wenn eine mehr oder weniger schweigende Mehrheit in der Partei Höcke & Co hinnimmt, so bestimmt diese Mehrheit das Programm und die Ziele der AfD. Und auf die kommt es an! Und es braucht meiner Meinung nach ganz dringend wieder eine echte Opposition im Bundestag. Die AfD setzt klare Punkte bei folgenden Themen:

  • Flüchtlings-, Zuwanderungs-Politik
  • Familien-Politik
  • Bildung
  • Energie-Politik
  • Europa-Politik
  • Direkte Demokratie
  • Verschlankung politischer Institute / Bundestag
  • Haltung zum eigenen Land
  • Gender-Mainstreaming

Daher unterstütze ich die AfD bis auf Weiteres im Rahmen dieses Blogs. Und ich bin zuversichtlich, dass sich diese Anfangsschwierigkeiten wie bei der Gründung der Grünen am Ende auswachsen.

Ziel dieses Blogs

An unserem wie oben beschriebenen Glück in Deutschland muss weiter hart gearbeitet werden, um es zu bewahren! Unsere Werte müssen verteidigt werden! Und hierbei sehe ich ganz grundlegende Probleme in der Politik:

  1. Politik hat sich zu sehr ideologisch, postfaktisch und moralisch entwickelt, anstatt realistisch und vernünftig zu sein.
  2. Politiker befinden sich in einer Filterblase und verlieren oft den Kontakt zum Bürger.
  3. Das Internet ist eine Revolution, welches Bürger in die Lage versetzt, sich nicht mehr nur auf die Deutungshoheit von drei staatlichen TV-Programme verlassen zu müssen, sondern sie können sich ein umfassendes Bild auch aus alternativen Quellen machen und hieraus eine Wahrscheinlichkeit ableiten, wie wahrhaftig das ist, was von etablierten Journalisten und Politikern kommt. Der Bürger ist deutlich mündiger, was so mancher aus Medien und Politik unterschätzt oder ihn verunsichert. Umso mehr fühlt sich der Bürger nun für dumm verkauft, wenn z. B. gesagt wird, dass eine Grenze nicht geschützt werden kann. Politik muss wieder wahrhaftiger werden und bereit sein, die Bürger mit Realitäten, die auch hässliche Bildern mit sich bringen können, zu konfrontieren. Wir Bürger halten das schon aus.
  4. Die Europäisierung und Globalisierung stellt die Politik und die Gesellschaften vor ganz neue Herausforderungen, denen wir zum Teil kaum gewachsen sind. Und hierzu fehlt es an guten Ideen und Visionen seitens der etablierten Politik. Sie ist oft Getriebene der aktuellen Entwicklungen und reagiert zu spät. Beispiel: Terrorismus & Gefährder. Anis Amri. Oder schon länger her: Der italienische Ministerpräsident hat bereits 2013 vor einem immensen Flüchtlingsstrom gewarnt und die EU gebeten, in Italien bei der Grenzsicherung und anderen Aufgaben zu helfen. Da hat sich Deutschland schön herausgehalten. Spielt sich aber jetzt als der europäische Moralapostel auf, wenn Ungarn das tut, was in den Dublin- und Schengen-Vereinbarungen beschlossen wurde. – Auch hat die etablierte Politik nicht vorausgesehen oder ignoriert, was passieren würde, wenn die Nahrungsmittel-Hilfen in den Flüchtlingslagern unter das Minimum reduziert werden würde. Eine Politik, die derart kurzsichtig agiert, halte ich für unprofessionell! Und eine solche politische Klasse bricht ihren Amtseid. Nämlich, „Schaden vom deutschen Volke abzuwenden“. Politik muss gerade heutzutage vorausschauend handeln!
  5. Und, Politik darf nicht einfach als alternativlos deklariert werden, weil es immer Alternativen gibt. Gerade bei wichtigen Fragen, die die Zukunft unseres ganzen Landes betreffen darf nicht einfach derart über die Köpfe der Bürger hinweg bestimmt werden! Politik muss mehr Mitbestimmung durch den Bürger ermöglichen. Z. B. in Form von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild. Mehr Demokratie und gesellschaftlicher Diskurs, anstatt Ausgrenzung und Diffamierung unliebsamer Meinungen.

Und wir Bürger müssen noch mündiger und politischer werden. Parteien beitreten und mithelfen, Ideen für die Zukunft unseres Landes zu entwickeln. Wir müssen Druck machen, dass sich die Politik bewegt. Meine Art, mich politisch zu engagieren ist jetzt erst einmal die, diesen Blog zu betreiben und die moderat konservativen Kräfte in der Politik damit zu unterstützen. Ideen aufzuwerfen, Kritik zu äußern und dabei das große Ganze ein Stück weit im Blick zu behalten.

Ich würde mich freuen, wenn Ihnen dieses Informationsangebot gefällt und Sie diese Website weiterteilen mögen. Gerne können Sie auch Beiträge auf dieser Seite kommentieren, wo das möglich ist. Oder mir Ihr Feedback als Nachricht senden. Für Kritik und Anmerkungen bin ich immer dankbar! Denn auch ich betrachte die Dinge nur aus meiner subjektiven Sicht und kann mich dabei gedanklich verlaufen.

Wie sagte der berühmte Philosoph Friedrich Nietzsche?

Der denkende Mensch ändert ständig seine Meinung.

In diesem Sinne, viel Spaß auf dieser Website.

Ihr Jörg Müller

P.S.  buergerpolitik.net gibt es auch auf Facebook. Hier der Link.